Die albanische Politik setzt sich erneut für eine neue Wahlreform ein, doch meint sie es dieses Mal ernst?
Diese Frage stellte Moderatorin Pranvera Borakaj an diesem Donnerstag im „Quo Vadis“-Studio auf Vizion Plus.
Der ins Studio eingeladene Wahlexperte Andon Kume sagte, dass es bedeute, sich selbst zu belügen, wenn man angesichts der vergangenen Reformen davon ausgeht, dass sie es dieses Mal ernst meinen.
Auszüge aus dem Gespräch:
Boracay: Glauben Sie, dass es diesmal politischen guten Willen für die Wahlreform gibt?
Quelle: Zu sagen, dass dies ernst sei, da Sie über viele Jahre Erfahrung mit anderen Reformen verfügen, ist eine Lüge.
Boracay: Es gab internationalen Druck.
Quelle: Der Druck war schon immer da, aber dieses Mal ist er größer. Selbst im OSZE-Bericht heißt es eindeutig, dass eine umfassende Reform eingeleitet werden muss.
Boracay: Nur umfassend ist es nicht.
Quelle: Warum sind die Reformen so umstritten? Weil sie sich mit dem Wahlprozess befassen. Deshalb ist das Interesse an den Verfahren so groß, weil jede politische Partei die Möglichkeiten, die ihnen das Gesetz bietet, maximal nutzen wird, um größtmöglichen Nutzen daraus zu ziehen. Normaler ist die geforderte Wahlrechtsreform, etwa die Idee, die Zahl der Abgeordneten zu reduzieren.
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