Der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius haben eindringliche Warnungen hinsichtlich der Sicherheit des europäischen Kontinents ausgesprochen und zugegeben, dass Moskau seit langem unterschätzt wird und dass der Kontinent auf jedes Szenario vorbereitet sein sollte, auch auf das Schlimmste.
In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte Macron, Europa habe die Ziele und Kapazitäten Russlands falsch eingeschätzt.
„Wir haben Russland lange Zeit unterschätzt. Ja, es ist wirtschaftlich am schwächsten und hat einen Bevölkerungsrückgang, produziert aber viel schneller Waffen. Wir haben die Bedrohung unterschätzt. Wir befinden uns bereits in einem Zustand permanenter Konfrontation“, sagte Macron.
Ihm zufolge stellt Russland die größte strukturelle Bedrohung für Europa dar, nicht nur militärisch, sondern auch durch Wahlinterventionen, Cyberangriffe, Tötungen von Dissidenten und den Einsatz von Migration als politisches Druckmittel.
„Wir wären naiv, wenn wir nicht zugeben würden, dass die russische Geheimarmee in unsere Demokratien eingeschleust ist. Sie besteht aus ‚unsichtbaren Kämpfern‘, sogenannten digitalen Robotern, die die öffentliche Meinung in Frankreich, Deutschland und ganz Europa manipulieren“, warnte Macron vor einem erhöhten Informationsrisiko.
Andererseits erklärte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Interview mit dem Handelsblatt, dass Deutschland im Verhältnis zu Russland auf das schlimmste Szenario vorbereitet sein müsse.
Er fügte hinzu, dass die jüngsten Drohnenvorfälle in NATO-Ländern eine erhöhte Schutzkapazität und eine stärkere Koordination zwischen der Armee und der Bundespolizei erfordern.
„Die Bundeswehr kann nirgendwo eingreifen. Polizei und zivile Behörden sollten die Fähigkeit entwickeln, Bedrohungen aus der Luft und aus dem Tiefraum zu begegnen“, sagte Pistorius und warnte davor, dass die aktuelle Situation zu einer „Waffeninflation“ in der Verteidigungsindustrie führen könne.
Abschließend fügte Macron hinzu, dass Europa auf keine Extremsituation unvorbereitet sein dürfe:
„Unsere Doktrin ist strategisch zweideutig, aber eines ist sicher – nichts ist ausgeschlossen.“
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