Die Expertin und Dozentin Azmi Stringa analysierte an diesem Dienstag im Quo Vadis-Studio der Moderatorin Pranvera Borakaj über Vizion Plus, die Arbeit von SPAK, aber auch die Angriffe der Justiz auf die Politik.
Auf die Frage des Moderators Borakaj, warum der Bürgermeister von Tirana seines Amtes enthoben und in Haft gelassen werden musste, antwortete Stringa, dass dies die Aussagen der Gerichte im Land seien.
Auszüge aus dem Gespräch:
Boracay: Denn wir nehmen den Fall von Sarkozy, der viele Jahre nach seinem Abgang von der Macht verurteilt wurde. Warum sollte beispielsweise der Bürgermeister von Tirana seines Amtes enthoben und in Haft gelassen werden?
Zeichenfolge: Dies ist eine weitere Diskussion. Ja, und dazu haben wir, unsere Gerichte, Stellung genommen. Wenn Sie also genau hinsehen, sind wir in der Hierarchie des Systems, an das wir glauben, ganz nach oben gegangen. Es heißt also nicht, dass SPAKU alle seine Schlachten gewinnen wird oder dass SPAKU in allen seinen Schlachten Recht hat. Das heißt aber nicht, denn sonst würde es auf jeden Fall nicht funktionieren. Es wäre nur 100 % sicher. Obwohl in Albanien oft verlangt wird, dass es nur perfekt ist. Wenn man sich in der Welt auf drei Themen einlässt, bedeutet das, dass man eines verliert, aber man hinterlässt einen Präzedenzfall. Mit dem ersten Präzedenzfall haben Sie mehr Macht geschaffen, mit dem zweiten Präzedenzfall haben Sie mehr Macht geschaffen. So geschah es zum Beispiel im Fall von Berisha. Sie versuchten es mit dem ehemaligen Premierminister Berisha. Es ging bis zum Verfassungsgericht. Allerdings wurde durch das Verfassungsgericht ein Präzedenzfall geschaffen, der sich äußerte. Es gab der SPAK nicht hundertprozentig Recht, aber es hinterließ einen Präzedenzfall. So wurde zum Beispiel die Maßnahme beschlossen, dass man für die Auftrittspflicht keine Zustimmung des Parlaments einholen muss. Wenn man also diese Arbeit macht, ist es eine sehr gute Sache bei diesem rechtlichen Konflikt.
Join The Discussion