Das Verfassungsgericht hob gestern (3. November) die Entscheidung der Regierung auf, Erion Veliaj vom Amt des Bürgermeisters von Tirana zu entlassen.
Lehrerin Arsjeda Gjyli sagte, dass diese Gerichtsentscheidung Veliaj nicht für unschuldig erklärt, sondern lediglich den Antrag auf seine Entlassung als ungerecht bezeichnet.
Auf die Frage des Moderators Pranvera Borakaj, der das Gehalt des Bürgermeisters von Tirana erhält, antwortete Gjyli niemandem, da er betonte, dass die Angelegenheiten vom Vizebürgermeister verwaltet würden.
Auszüge aus dem Gespräch:
Gyili: Gegen Erjon Veliaj wird noch ermittelt. Es ist nicht so, dass sie Herrn Veliaj für unschuldig erklärt hätten. Dies war die Entscheidung des Verfassungsgerichts, um zu zeigen, ob es eine verfassungsrechtliche Pattsituation gab, als die Entscheidung zunächst vom Gemeinderat, dann vom Ministerrat und dann vom Präsidenten beschlossen wurde. Das Verfassungsgericht ist zu einem Schluss gekommen, um es für die Öffentlichkeit klarzustellen. Diese Entscheidung sollte zeigen, ob die für Veliaj getroffene Entscheidung und seine Entlassung verfassungsgemäß waren. Das war der Punkt.
Boracay: Wer erhält heute das Gehalt des Bürgermeisters von Tirana?
Gyili: Praktisch niemand. Der stellvertretende Bürgermeister hat bis zu diesem Zeitpunkt die Rolle des Bürgermeisters gespielt. Wir werden sehen, wie es weitergeht und wie das Verfahren weitergeht. Ja, dass es in dieser ganzen Geschichte eine verfassungsmäßige, institutionelle und politische Pattsituation gibt.
/vizionplus.tv
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