Der US-Senat nimmt den Iran in das Sanktionsgesetz auf

Der Mehrheitsführer im US-Senat, John Thune, gab bekannt, dass die Sanktionen gegen Iran in dem anstehenden Gesetzentwurf zu den Sanktionen gegen Russland enthalten seien.

Thune sagte, es bestehe weitgehende Einigkeit über diesen Schritt und wies darauf hin, dass Sanktionen gegen den Iran seit mehr als drei Jahrzehnten ein ununterbrochener Bestandteil der US-Politik seien.

Er bestätigte, dass die demokratischen Gesetzgeber die Änderungen erwägen, während Demokraten und Republikaner daran arbeiten, eine Einigung über den Zeitpunkt der Abstimmung zu erzielen, bevor der Kongress in die Pause geht.

„Ich habe Gespräche mit den Demokraten und mit Kollegen auf unserer Seite geführt und ich denke, wir sind dabei, dieses Thema abzuschließen“, erklärte Thune.

Die Aufnahme Irans in den Gesetzentwurf erfolgte, nachdem US-Präsident Donald Trump gefordert hatte, Sanktionen gegen Teheran in die parteiübergreifende Initiative aufzunehmen. In einem Beitrag auf der Plattform Truth Social sagte Trump, dass dies eine Aktion sei, die „Lindsey Graham durchführen wollte“, und nannte es eine Möglichkeit, den verstorbenen Autor des Gesetzentwurfs zu ehren.